Bedenkliche Entwicklung der Rahmenbedingungen moderner Medien


Carsten KREKLAU, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, äußert sich im Vorfeld des heute stattfindenden IT-Gipfels, zu dem Bundeskanzlerin Merkel geladen hat, kritisch zu den immer schärfer und enger werdenden Rahmenbedingungen der neuen Medien.


Durch unklare Bestimmungen und mangelnde Abgrenzung der verschiedenen Gesetze zueinander wissen Anbieter häufig nicht, in welchem rechtlichen Rahmen sie sich bewegen. Und Rechtsunsicherheit hemmt die unternehmerische Initiative.

Mehr als bedenklich ist deshalb auch die Entwicklung, dass über die Festlegung der Rahmenbedingungen hinaus die Inhalte neuer Medien zunehmend reguliert werden. Keinesfalls darf das höchste Regulierungsniveau zur Richtschnur für weitere Maßnahmen werden. Das erhebliche wirtschaftliche Potenzial neuer Dienste wird durch ein enges regulatorisches Korsett im Keim erstickt. Auch die Ausdehnung der ‘alten’ Rundfunkgebühr auf moderne Medien war ein Fehler, der möglichst bald behoben werden sollte“, forderte Kreklau.


Kommentar: Die Forderung von Herrn Kreklau nach dem beheben der alten Rundfunkgebühr, ist noch viel zu freundlich ausgedrückt. Der Fehler GEZ Gebühr auf Computer sollte nicht nur behoben werden, er MUSS behoben werden.

Dieser Eintrag wurde geschrieben von JO am Montag, 18. Dezember 2006 um 13:05. und ist abgelegt in PC-Gebühr. Sie können einen Kommentar hinterlassen, oder ein Trackback von Ihrem eigenen Blog senden.

Trackbacks

Trackback für spezifische URI dieses Eintrags

    Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: (Linear | Verschachtelt)

    Noch keine Kommentare


Kommentar schreiben


Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.
BBCode-Formatierung erlaubt
 
 
.